Der EU-Austritt Großbritanniens - Stand Februar 2020

 

Seit Jahren beherrscht die Brexit-Debatte das Tagesgeschehen. Nun endlich habe ich mal eine kleine Zusammenfassung für euch geschrieben. Sie beinhaltet nur die wesentlichen Eckdaten, viele Abstimmungen und andere aufreibende Neuigkeiten fehlen natürlich...

 

 

Im Januar 2013 ruft der damalige Premierminister Davis Cameron ein Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU aus. Die Britten stimmen knapp für den Brexit dann im Juni 2016. Somit ist der EU-Austritt beschlossene Sache. Im selben Monat noch tritt Cameron von seinem Amt zurück. Im Juli 2016 wird Theresa May zur neuen Premierministerin gewählt. Sie beschließt, dem Votum der Bürger zu folgen. Einen genauen Plan gibt es noch nicht, aber im März 2017 geht der offizielle Kündigungsbrief an die EU.

 

Bereits Juni 2017 beginnen die Brexit Verhandlungen in Brüssel, welche sich von Anfang an als schwierig gestalten. Die erste Abstimmung im Januar 2019 wird gleichzeitig zur historischen Niederlage für May. Die zweite Niederlage, über das in Brüssel ausgehandelte Abkommen, steckt May dann bereits im März 2019 ein. Zur dritten negativen Abstimmung kommt es ab Folgetag. Premierministerin May beantragt bei der EU eine Woche später einen Aufschub des Brexits bis Ende Juni 2019, Statt finden sollte er ursprünglich Ende März 2019. Die EU ist kooperativ und stimmt der Verschiebung zu. Es gibt im britischen Parlament weiterhin Unstimmigkeiten und auch das Unterhaus stimmt gegen ausgehandelte Austrittsabkommen von May.

 

Im April 2019 bietet die EU Großbritannien einen zweiten Aufschub an. GB möchte allerdings die Teilnahme an der Europawahl umgehen. Letztendlich nimmt Großbritannien im Mai 2019 doch an den Wahlen teil.

 

Ihren Parteivorsitz gibt Theresa May dann im Juni 2019 ab. Es gibt zehn Konservative, welche nun um das Amt kämpfen. In zweiter Wahlrunde behauptet sich Boris Johnson welcher im Juli 2019 neuer Premierminister Großbritanniens wird. Er reist nach Deutschland, Verordnet dem Parlament Zwangsurlaub und lässt Ministerposten umbesetzten. Im September 2019 steckt der Premier noch deutliche Niederlagen im Parlament ein und auch seine verordnete Zwangspause wird verhandelt. Das Parament nimmt die Arbeit wieder auf und im Oktober steht dann endlich auch das neue Brexit Abkommen. Zwei Tage später wird die Entscheidung darüber erneut verschoben.

Johnsons Zeitplan wird in der zweiten Abstimmung wieder abgelehnt, das Brexit Gesetz angenommen. Ende Oktober 2019 sprechen sich die verbleibenden EU-Staaten für einen Aufschub bis Ende Januar 2020 aus. Somit wurde der Brexit zum vierten Mal verschoben.

Die Parlamentswahlen Mitte Dezember 2019 zeigen Boris Johnsons Partei als eindeutigen Sieger und Johnson kann seine Brexit Pläne weiter vorantreiben. Das britische Oberhaus stimmt nach dem Unterhaus im Januar 2020 dem Brexit Abkommen zu. Auch das EU-Parlament stimmt zwei Tage vor dem Brexit dem Abkommen zu.

 

31. Januar 2020 – Großbritannien verlässt die EU. An diesem Tag, nach 47 Jahren Mitgliedschaft, tritt das Vereinigte Königreich aus der EU aus. Innerhalb der Übergangsphase bis zum 31. Dezember muss sich Großbritannien noch an die EU-Regeln halten. Es stehen noch viele schwierige Verhandlungen aus und die Gefahr eines harten Brexits, EU-Austritt ohne Abkommen, besteht weiterhin.

 

Ab 2021 soll streng kontrolliert werden, wer nach Großbritannien einwandern darf besagt das neue Einwanderungssystem, welches die britische Regierung im Februar 2020 vorstellt.

Das zukünftige Verhältnis der Briten zur EU verunsichert weiterhin viele Menschen und Unternehmen.